Forum Kommunalpolitik

2017

Rechtspopulismus

Mit der „Alternative für Deutschland“ scheint hier im Land eine Zeitenwende erreicht: Erstmals schafft es eine rechtspopulistische Partei dauerhaft in Deutschland Mandate für den Bundestag, das Europaparlament und in zwölf Landesparlamenten zu erringen. Aber was genau ist Rechtspopulismus? Damit beschäftigen wir uns in der zweiten Ausgabe des FORUM in diesem Jahr etwas genauer.

Leider ist die zweite Ausgabe auch die vorerst letzte. Zu den Konsequenzen der Landtagswahl 2017 gehört, dass die GAR aufgrund der Förderbedingungen des Landes NRW einen großen Teil ihres Budgets verlieren wird. Somit können wir das Quartalsmagazin, das wir als besonderes zusätzliches Serviceangebot betrieben und weiterentwickelt haben, nicht mehr fortführen. Der „Rundbrief“ war nicht nur uns ans Herz gewachsen, er hatte sich zum gerne gelesenen Fachblatt für GRÜNE Kommunalpolitiker*innen gemausert. Unsere Öffentlichkeitsarbeit wird ab sofort verstärkt über unseren Mailverteiler, auf der GAR-Homepage und in den sozialen Medien stattfinden. Wir sind stolz auf die vorläufig letzte Ausgabe und wünschen angenehme Lektüre!

Stadt und Gemeinde gemeinsam gestalten

Unsere aktuelle Ausgabe ist als Tagungsreader für den Kommunalpolitischen Bundeskongress konzipiert, den wir mit der Heinrich Böll Stiftung Berlin und der HBS NRW organisiert haben. Er kann sowohl von Gästen der Tagung als begleitendes Magazin gelesen werden als auch von denjenigen, die nicht dabeisein konnten. Zwei Schwerpunkte finden sich wie auf dem Kongress auch im aktuellen Schwerpunkt. Wir wollen die Seite stärken, die für Zusammenhalt steht und nicht für Hass! „Kommunalpolitik in der gespaltenen Gesellschaft“ ist die Herausforderung der Stunde. Am 31. März und 1. April diskutieren wir auch über „Strategien zum Klimaschutz, Grüne Städte und Energiewende“. Kommt zahlreich, kommt diskussionsfreudig!

2016

Machtverhältnisse

Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht. Was hat diese Definition von Macht von Max Weber mit Bügeln zu tun? Viel! Ja, Sie haben richtig gelesen! Wie oft bügeln Sie? Wollen Sie bügeln oder halten Sie es für Ihre Pflicht? Sind Sie eine Frau oder ein Mann? Wenn Frauen sich beschweren, sie hätten noch zu bügeln, denke ich still und heimlich: warum eigentlich? Macht Dein Partner es denn? Wie gesellschaftliche Macht im Ehrenamt verhandelt wird, darüber und insbesondere über Genderfragen geht es in der 4. Ausgabe des Forum Kommunalpolitik in diesem Jahr.

Die digitale Kommune

„Digitalisierung“ ist in aller Munde, ein Wort, ein Phänomen, das unser Leben grundlegend verändert, ob wir das aktiv gestalten oder nicht. Nutzen wir vielleicht selbst noch kein Smartphone, so sind wir zunehmend konfrontiert mit lauter Menschen, die in Sitzungen, in Bus und Bahn oder zuhause auf einen Bildschirm von der Größe eines Portemonnaies schauen und fast jede Kommunikation ins Tippen verlegen. Die Auswüchse des Digitalen sind natürlich weit vielfältiger. Zu unserem großen Vergnügen konnten wir Illustrator Stephan Rürup für das Titelbild der hier vorliegenden dritten Ausgabe dieses Jahres gewinnen. Die Digitalisierung in Kommunen kann auch ihre witzigen Seiten haben.

Nachhaltige Landwirtschaft

Ohne eine organisierte Landwirtschaft wäre unsere heutige Form der Ernährung in all ihrer Vielfalt nicht möglich. Doch es hat ein Verschwinden der Bauernhöfe eingesetzt, ein aggressives Wachstum von Agrarindustrie und Monokulturen, die bis in den letzten Krümel Boden keinem „nutzlosen“ Lebewesen mehr Raum lassen. In den Gemeinden auf dem Land ebenso wie in den Städten wächst das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer nachhaltigen Agrarwirtschaft und für eine verträglichere Tierhaltung. Die Zukunftsfähige Landwirtschaft ist Schwerpunktthema dieser Ausgabe.

Angekommen? Flüchtlinge in der Kommune

Unsere Kommunen sind der sichere Hafen für über eine Million Flüchtlinge.  Was  kommt  jetzt?  Jahrzehntelang  wurde  in  Bund,  Land  oder Kommunen immer wieder verdrängt, dass gesellschaftliche Integration weder Gedöns noch Glücksspiel ist. Sie ist nicht nur eine Frage für Sozialarbeiter*innen, Erzählcafés oder Jobcenter. Integration ist eine Frage von Wohnraum, kommunaler Infrastruktur, von Mobilität, Sozialräumen, kulturellen Praktiken, sie ist eine Frage von Bildungsgerechtigkeit, Sprachförderung, dem Dialog über Werte – gerade auch gegen die Unbelehrbaren, die Stimmung gegen Schutzsuchende machen.

 

2015

Stadt Land Flora. Wachsen lassen!

Der Schönheit des eigenen Fleckchens Erde und dem Genuss des Gepflückten widmen wir die letzte Ausgabe des Jahres 2015. Denn schon Homer waren sie ein paar Zeilen in der Odyssee wert. Heute ist ein regelrechter Hype um das bestellte Stück Natur entbrannt. Initiativen für Gemeinschaftsgärten sind mittlerweile in fast allen städtischen Regionen zu finden. Aber auch im ländlichen Raum regen sich Bewegungen für mehr Ökologie.

Fit für morgen? Sportpolitik in NRW.

„Der Sport hat dieselbe Funktion in der Gesellschaft wie andere Ausdrucksformen der Kunst: ein guter Film, ein gutes Lied, ein gutes Bild“.

So sagte die Trainerlegende César Luis Menotti mit Blick auf den Fußball. Der muss es wissen, trainierte er doch „la mano de Dios“, die Hand Gottes. Diese Bedeutung in die Fraktionsarbeit auch einzubringen, ist mancherorts nicht so einfach. Die sportpolitischen Sprecher*innen und ihre Fachausschussarbeit stehen häufig im Schatten der „wirklichen“ politischen Arbeit in den anderen Ausschüssen.
 

Mobilität der Zukunft - Radpolitik in NRW.

Die Rückgabe von Verkehrsraum an die urbansten Verkehrsarten, den Fußgänger- und Radfahrverkehr, macht Straßenraum wieder lebenswert. All dies gibt nämlich Raum für etwas mehr Behutsamkeit, Differenzierung, Kompromissfähigkeit und städtebauliche Sensibilität in der Verkehrsplanung. Der Schwerpunkt in diesem Heft zeigt einen Ausschnitt der Fahrradpolitik in NRW.

 

Flucht und Asyl - nirgendwo ist hier!

Im vergangenen Jahr waren laut Uno weltweit mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Dabei wurden neun von zehn Migranten von Entwicklungsländern aufgenommen. Nach Europa fanden nur die wenigsten. Seit  Januar haben  mehr  als  130.000  Menschen in  Deutschland  Schutz  gesucht.

2014

Kommunaler Haushalt. Das Königsrecht des Rates.

Diese Ausgabe ist als Grundlagenheft, als „Basics“ konzipiert, um die Rahmenbedingungen für kommunale Entscheidungen am Anfang einer Ratsperiode möglichst anschaulich zu machen. Wir haben unsere Autorinnen und Autoren um „Mut zur Demut“ gebeten, das Schlüsselthema „Kommunaler Haushalt“ einmal so politisch, so anschaulich und so knapp wie nur möglich darzustellen.

Gute Wahl.

Alles auf Los.

 

Die Wahl ist vorüber, das Ergebnis ist gut, die Weichen werden gestellt. Nun geht es richtig los. Daher möchten wir hier Eure nächsten Schritte als frisch gekürte Mandatsträgerin oder frisch gekürter Mandatsträger begleiten.

 

Forum 2/2014Willkommen im Rat. Der kommunale Entscheidungsprozess.

Vor  allem  die  Anfangsphase  ist  turbulent,  da  hier  besonders  viele  Weichen gestellt werden. Da ist der Sturm an neuen Gesichtern, Regeln und  Spielregeln,  Vorlagen  und  Anträgen,  Meinungen  und  Debatten besonders heftig. Da ist es nicht leicht, den Überblick zu bewahren.

Forum 1/2014Die Fraktion. Problemlöser in der Wettbewerbsdemokratie.

Gelebte  Kommunalpolitik wird in den Kommunen gemacht. Hier stellen wir den rechtlichen Status von Fraktionen vor, die Regeln die „hinter den Kulissen“ in allen Rathäusern gelten. Und wir sehen uns die Praxis einiger Fraktionen an, die zeigen, wie diese Regeln in den Kommunen machtpolitisch umgesetzt werden können.